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Sellenriek: Keine Absprache mehr im Ältestenrat
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Die von Sozialdemokraten und Grünen zum Auftakt der nächsten Ratsdebatte (21. November) geforderte „Aktuelle Stunde“ über den Verbleib provokativer Kunstwerke am Ort sorgt bereits im Vorfeld für Zündstoff.
In einem Schreiben an die Fraktionssprecher Wolfgang Heuer (SPD) sowie Hery Klas (GAL) zeigte sich CDU-Mann Heinz-Dieter-Sellenriek (Bild) äußerst verwundert darüber, dass beide Parteien diese Sonder-Aussprache gegenüber dem Oberbürgermeister überhaupt initiiert hatten. Wie der Christdemokrat weiter darlegt, war vom Ältestenrat entschieden worden, die kommende Sitzung ausschließlich für die Einbringung des städtischen Haushalts zu nutzen. Zudem wurde festgelegt, an jenem Nachmittag grundsätzlich keine Beschlussvorlagen zu erörtern: Da es sich um einen kurzfristig anberaumten Termin handle, bestehe Gefahr, dass Parlamentarier „aus zwingenden Gründen“ verhindert seien.
"Wortbruch"
Das rot-grüne Vorgehen scheint den Christdemokraten ziemlich verärgert zu haben, so stufte er die Reaktion der Opposition in dem besagten Brief gleich als „Wortbruch“ ein. Sellenrieks Mitteilung an Heuer/Klas endete mit der Bemerkung, dass er sich nunmehr „außerstande“ sehe, mit ihnen in Zukunft noch Absprachen und Vereinbarungen per Ältestenrat zu treffen.
Diese Ankündigung konnte allerdings weder die SPD noch die GAL von ihrem Plan abbringen: Das höchst umstrittene Nein des Kulturausschusses zur Paul-Wulf-Litfass-Säule sowie zum Adler-Relief (echo-muenster berichtete) gehöre schleunigst korrigiert, hieß es unisono aus den betreffenden Fraktionsbüros.
[02.05.2010 | HDT]Sie ist beileibe keine Scharfmacherin. Auch niemand, der die Verwaltung ohne triftigen Grund kritisieren würde. Doch wenn schon Carola Möllemann-Appelhoff, die Liberale, in öffentlichen Diskussionen das „enttäuschende“, „wenig stilbildende“ Procedere moniert, dann muss etwas gewaltig schief gelaufen sein.
[27.04.2010 | ECHO]Am Dienstagnachmittag, 27. April, hat der Kulturausschuss der fünften Finanzformel zugestimmt: Eine gute Nachricht für das Theater an der Neubrückenstraße. Die Stadt Kommune stellt bis zum Jahr 2014 nach wie vor rund 19 Millionen Euro im Jahr für das Theaterprogramm zur Verfügung.
[24.03.2010 | ECHO/HDT]Der Haushalt 2010 ist gerade eine Woche lang unter Dach und Fach, da steht bereits der nächste Etatentwurf zur Disposition. So hat Oberbürgermeister Markus Lewe jetzt mit den Spitzen der im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen den Zeitplan 2011 abgestimmt.
[23.03.2010 | CKR]Einsparungen im Investitionsbereich nehmen sie bereits in Kauf, jetzt befürchten die Städtischen Bühnen weitere, drastische Einschnitte in ihre Finanzplanung: Sollte das Haus auch die Tariferhöhungen seiner Mitarbeiter tragen müssen, sei nicht ausgeschlossen, dass wenigstens eine Sparte wegfallen wird, erklärt Generalintendant Wolfgang Quetes.
[04.03.2010 | KOE]Auf der Ratssitzung in zwei Wochen wird die SPD für ein einheitliches Schülerticket plädieren. Aus gutem Grund – bezeichnen doch die Sozialdemokraten Michael Jung, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Thomas Fastermann, verkehrspolitischer Sprecher, die aktuelle Situation in Münster als „geradezu verwirrend“.
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