AStA-Koalition aufgelöst - scharfe Kritik an JusoHSG

Das unabhängige FachschaftenForum (uFaFo) hat heute den Koalitionsvertrag mit der JusoHSG und der Demokratisch Internationalen Liste (DIL) aufgelöst.

Zeitgleich kündigte die Grüne Alternative Liste (Uni-GAL) den mit der Koalition vereinbarten Tolerierungsvertrag. Mitglieder von uFaFo und Uni-GAL teilten ihren Entschluss der JusoHSG am Vormittag in einem Koalitionsgespräch mündlich mit. Auf der darauffolgenden Pressekonferenz von Uni-GAL und uFaFo nannte Olaf Götze (uFaFo) als Grund für das Ende der Koalition unter anderem gravierende Mängel in der Kommunikation der Entscheidungsträger im AStA mit den AStA-tragenden Listen. Außerdem kritisierte er den von der JusoHSG forcierten Aufbau informeller Strukturen innerhalb des AStA.

Informationen vorenthalten

Als Beispiele für solche Vorkommnisse nannte Olaf Götze nicht abgesprochene Stellenaufstockungen und die Nichtbekanntgabe von frei gewordenen Referentstellen. Auch wurden dem AStA-Plenum, in dem sich die ReferentInnen einmal wöchentlich versammeln, zahlreiche Informationen vorenthalten. So wurden die Referentinnen und Referenten nicht in die Vorbereitungen der vergangenen AStA-Party mit einbezogen, an anderer Stelle eine Einladung des Studentenwerkes nicht weitergegeben. Auch werfen uFaFo und Uni-GAL der JusoHSG vor, politische Aktionen nur symbolisch durchzuführen und dabei die Einbindung der Studierenden der Uni Münster zu vernachlässigen.

Vorhaben ausgebremst

Vorhaben, wie beispielsweise der Boykott allgemeiner Studiengebühren, wurden, anstatt sie konsequent durchzuführen, von der JusoHSG ausgebremst. Um diese Missstände auszuräumen und einen demokratisch-transparenten AStA zu gewährleisten, stellten uFaFo und Uni-GAL ihr gemeinsames Konzept vor. Anne Maria Naegels (Uni-GAL) erklärte, dass es unabdingbar sei, dass das AStA-Plenum als höchstes Entscheidungsgremium gestärkt werde. Anstelle eines/ einer Vorsitzenden schlagen die Listen die Verteilung der Aufgaben auf zwei bis drei Sprecher vor. Dies soll insbesondere die Transparenz der Amtsführung in diesem Arbeitsbereich erhöhen.

Inhaltliche Schwerpunkte

Sie bearbeiten inhaltliche Schwerpunkte und vertreten die Studierendenschaft in Fragen der Koordination, Organisation und Repräsentation nach Absprache gemeinsam bzw. nach dem Rotationsprinzip. So könnte die Vertretung im Studierendenparlament abwechselnd geschehen, organisatorische Aufgaben könnten verteilt werden und Gespräche mit der Hochschulleitung auch gemeinsam stattfinden. Rudi Mewes (Uni-GAL) erläuterte, dass zahlreiche finanzrelevante Punkte in den vergangenen ASten nur unzureichend oder mit erheblicher Verspätung angepackt wurden: Dem Haushaltsausschuss wurde erst im Oktober 2007 das Rechnungsergebnis 2006 vorgelegt.

Ergebnis nicht fertig

Auch das Rechnungsergebnis 2007, welches eigentlich zu Jahresbeginn vorliegen soll, sei bisher nicht fertiggestellt. Die zuständigen Gremien, also das AStA-Plenum, der Haushaltsausschuss und das Studierendenparlament, seien dadurch gehindert, ihre Kontrollfunktion angemessen wahrzunehmen. Rudi Mewes führte aus, dass die Überziehung von Haushaltstiteln nicht dem Studierendenparlament mitgeteilt worden sei. "Es muss möglich sein, den Haushaltsplan des AStA der Uni Münster nachzuvollziehen und verständlich darzustellen. Andere ASten, wie Paderborn und Bielefeld, schaffen dies auch", meinte Mewes.

Handlungsfähigkeit blockiert

Irene Thesing (uFaFo) ergänzte, dass es nicht sein könne, dass die politische Handlungsfähigkeit durch endlose Koalitionsverhandlungen blockiert werde. Sie stellte heraus, dass Uni-GAL und uFaFo bereits detaillierte Konzepte für beinahe sämtliche Referate des AStA der Uni Münster ausgearbeitet haben. Besonders im Referat für Hochschulpolitik sei es notwendig, sich dem drohenden Demokratieabbau an der Hochschule zu stellen. Verschiedene Veranstaltungsformen, so betonte sie, wie Podiumsdiskussionen, Vollversammlungen und weitere Informationsveranstaltungen, seien besser dazu geeignet, den direkten Kontakt zu den Studierenden herzustellen.

Konzept zur Wahl

Dieser sei auch aufgrund der schwierigen Studienbedingungen an der Uni Münster dringend erforderlich, um gemeinsam eine Verbesserung zu erwirken. Am Montag, 31. März, werden Uni-GAL und uFaFo dieses Konzept, das auf Transparenz, Offenheit und Demokratie aufbaut, im 50. Studierendenparlament der Universität Münster zur Wahl stellen.