Forum: Bürgerhaushalt auch für Münster?

Stell dir vor, die Bürger entscheiden direkt darüber mit, für welche Zwecke ihre Stadt Geld ausgibt – und für welche nicht.

Pure Illusion? Keineswegs: Der „Bürgerhaushalt“ ist schon in diversen Kommunen unterschiedlichster Größe und politscher Couleur Realität. Für die Arbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 und die VHS eine Idee, die auch für Münster ihren besonderen Charme hätte. Am Freitag wurde sie beim Bürgerforum im Stadtweinhaus erörtert.

Letztlich geht es um die Nutzung der frei verfügbaren Finanzmittel einer Kommune, wie der Bonner Experte Dr. Oliver Märker den Interessierten erläuterte. Märker skizzierte ein dreistufiges Verfahren, das eine weit reichende Bürgerbeteiligung an relevanten Finanzentscheidungen ermöglicht. Einer Informationsphase, in der Kostenbewusstsein beim Bürger geweckt und transparente Finanzplanung in der Kommunalverwaltung gefördert wird, schließt sich eine Konsultationsphase an. Sie dient der Öffnung bestimmter Themen, die durch die Einwohner gesetzt werden. Dabei ist die Kompetenz der Bürger als Alltagsexperten gefragt. In der Rechenschaftsphase am Ende des Entscheidungsprozesses begründet der Rat als letztlich verantwortliches Gremium warum er den Bürgeranregungen gefolgt ist oder warum er sie verworfen hat.

Ein eindeutig geregeltes Verfahren für den Bürgerhaushalt gibt es nicht. „Keiner gleicht dem anderen“, so Märker, der sich auf positive Ansätze in Köln und im Berliner Stadtbezirk Lichtenberg bezieht. Ob ein eigener Weg in Münster gesucht wird, erscheint zumindest fraglich. Denn die Resonanz aus Verwaltung und Politik auf die Einladung zum Gedankenaustausch fiel bescheiden aus. Nicht nur für Nolten Kattentidt und Dr. Susanne Eichler enttäuschend, die für die Arbeitsgemeinschaft Lokale Agenda 21 und die VHS eingeladen hatten.