Stadt-Bilanz nach Kaufmannsart

Was bedeutet das Kürzel NKF? „Noch kleinere Finanzspielräume“, witzelt Münsters Kämmerin Helga Bickeböller. Kann aus ihrer Sicht durchaus sein, stimmt aber nicht ganz.

In Wahrheit verbirgt sich hinter den drei Buchstaben der Begriff „Neues kommunales Finanzmanagement“. Und der sagt nichts anderes, als dass die Stadt ihren Haushalt jetzt wie ein ganz normales Dienstleistungsunternehmen nach kaufmänischen Grundsätzen aufstellt. Herausgekommen ist ein 760 Seiten starkes Opus, das Oberbürgermeister Dr. Berthold Tillmann nach mehrjährigen Probeläufen erstmals in dieser Form dem Rat vorgelegt hat.

Lücke von 65 Millionen

Die Eckdaten des Papiers offenbaren in neuer Schonungslosigkeit, wo es kneift: Zwischen Einnahmen und Ausgaben im Ergebnisplan klafft eine Lücke von stolzen 65 Millionen Euro. Die wesentliche Botschaft an die Bürger lautet also einmal mehr: Es muss weiter gespart werden, besonders in Anbetracht wegbrechender Gewerbesteuereinnahmen. Für den OB ist aber auch klar: Bei den Zuschüssen an Dritte, etwa die Betreiber von Sozialprojekten, kann und soll die Axt nicht mehr angelegt werden. „Es macht keinen Sinn, das achte Konsolidierungsprogramm bei freien Trägern durchzuziehen“, so Tillmann vor der Presse. „Diesen Weg können wir nicht jedes Jahr neu beschreiten.“

Zusammen mit seiner Kämmerin sieht er weitere Einsparpotenziale eher auf dem Immobiliensektor. „Wir haben strukturell zuviel bauliches Vermögen“, befindet der OB. Veräußerungen kommen daher im Einzelfall durchaus in Frage. Dass die Verwaltung andererseits für die Finanzierung der Kultur- und Kongresshalle auf dem Hindenburgplatz votiert, stellt für Tillmann keinen Widerspruch dar. Denn bei diesem Projekt, das machte er klar, geht es seiner Meinung nach nicht um schnöden Konsum, sondern um eine Investition in Münsters Wirtschaftskraft. Stefan Clauser