Quo vadis SPD?

Arme SPD. Was ihr der Souverän da am Wahlsonntag bundesweit einbrockte, ist das Desaster schlechthin. Eine der bittersten Niederlagen überhaupt, weil sie seit 1949 nie derart schlecht abschnitt wie an diesem 27. September.  

Waren das Zeiten, als einst Ex-Kanzler Willy Brandt mit der den Fortschritt beschwörenden Formel „Mehr Demokratie wagen“ von der klassenbewussten Arbeitnehmerschaft über die kritische Intelligenz bis hin zur rebellischen Jugend breite gesellschaftliche Schichten auf seine Seite zu ziehen vermochte. Mittlerweile aber scheinen sie sich inhaltlich aufgerieben zu haben, die Sozis - zermürbt von den leidigen Diskussionen um die Agenda 2010, den stressigen Abwehrkämpfen mit der Linken, der anstrengenden Profilierung innerhalb einer Großen Koalition, in der das eigene Programm spürbar zu verblassen drohte.

Wofür stehen sie heute, die Roten?  Gewiss – man engagiert sich für soziale Gerechtigkeit, hat aber andererseits sowohl Hartz IV als auch die Rente ab 67 parlamentarisch durchgewunken. Kommt zu dem allgemeinen Schrumpfungsprozess, der alte, große Volksparteien inzwischen ereilt, die Glaubwürdigkeitsfalle in der Sache?

Svenja Schulze, die münstersche Unterbezirksvorsitzende, nennt bei der Ursachenforschung für das Debakel gravierende Kommunikationsfehler, die einst unter der Regie des Gespanns Schröder-Fischer passierten, nach wie vor aber den Sozialdemokraten angekreidet würden. Zudem vermisst sie die Antenne für Bedürfnisse der Basis – offenbar keiner da, der sich richtig kümmere. Recht hat sie, die Chefin.

Doch ist es dann sinnvoll, in die bevorstehende Oppositions-Ära mit jenem (verbrauchten?) Spitzenpersonal zu starten, das die Katastrophe aktuell zu verantworten hat? Tut es nicht vielmehr Not, Repräsentanten aufzuspüren, die echte Chancen auf den Neuanfang eröffnen? Damit jedoch wären unweigerlich heftige Flügelkämpfe vorprogrammiert, die den ohnehin schon gebeutelten Genossen zusätzliche Zerreißproben aufbürdeten.

Genau in diese brisante Gemengelage muss Christoph Strässer, der münstersche  Abgeordnete, zurückkehren. Kein Wunder, dass die ersten Hochrechnungen seine Laune immer weiter verdüsterten, zumal er sich selbst nichts vorzuwerfen hatte. Bei Freund und Feind gleichermaßen gilt der Jurist als eifrig, couragiert, wird als Menschenrechtler hochgeschätzt. Jemand, der zweifellos während der vergangenen vier Jahre einen guten Job machte, nun allerdings vom allgemeinen Abwärts-Trend kalt erwischt wurde - und in Berlin jetzt alles andere vorfindet als rosige Perspektiven.

Quo vadis SPD?

Wolfgang Halberscheidt