Osmo-Debatte verschoben - SPD und Grüne wollen "deutlich anderes Vorgehen" beantragen

Aufgeschoben wurde heute Abend (Donnerstag) im Planungsausschuss die Diskussion über die städtebaulichen Rahmenbedingungen für ein europaweites Vergabeverfahren zum Verkauf des Osmo-Geländes am Hafen.

Bei zwei Enthaltungen folgte der Ausschuss dem Vorschlag des Vorsitzenden Wolfgang Heuer, der für die nächste Ratssitzung am 3. Februar „einen grundlegenden Änderungsantrag“ ankündigte, den SPD und Grüne zur Verfahrensweise vorlegen werden. Da darin ein „deutlich anderes Vorgehen“ beantragt werde, mache es keinen Sinn  „heute ausführlich zu diskutieren. Es gibt keinen Zeitdruck.“

"Brauchen Rückhalt"

Stadtdirektor Hartwig Schultheiß betonte noch, wie wichtig der politische Rückhalt für die Verwaltung sei, wenn sie in Verhandlungen mit Dritten gehe. Denn: Die Fläche, über die geredet werden soll, gehört im wesentlichen nicht der Stadt sondern wurde aus dem Bestand der Osmo-Insolvenzmasse von den Architekten Kresing/Deilmann gekauft, die allerdings noch bis Jahresende von diesem Kauf zurücktreten können.

Eben jene Dritten, so Schultheiß, sollten auch wissen, dass Bedingungen an die Entwicklung des Geländes geknüpft sind. Da sei es hilfreich, konkrete Vorgaben zu kennen. So aber wisse er nicht, wie Insolvenzverwalter Michael Mönig auf die Botschaft, dass alles noch anders kommen könne, reagieren wird.

Gegen Zwischenfinanzierung

Die Stadt hat sich zwar ein Vorkaufsrecht einräumen lassen, doch Schultheiß machte auch deutlich, dass er als Stadtdirektor eine Verantwortung für den Gesamtetat trage. Da sei eine Ausgabe von „einem höheren zweistelligen Millionenbetrag“ nicht klug. Auch wenn diese Variante für ihn als Planungsdezernent wunderbar wäre, weil dann die Stadt das Heft des Handelns in der Hand hätte.

Bruni Frobusch