Eine Stadt für alle: Parteienbündnis beantragt neuen Münsterpass

Mit dem Bus fahren, ins Theater gehen und einen Tag im Freibad verbringen: Für viele Menschen sind dies Sonderausgaben, die sie schlichtweg nicht bezahlen können. Damit finanziell Benachteiligte dennoch am öffentlichen Leben teilnehmen können, wollen Grüne, SPD, Linke, UWG, ÖDP und Piraten jetzt den Münsterpass wieder einführen.

Über ihren Ratsantrag soll bis zum Sommer entschieden werden, ab 1. September soll das Angebot starten. Bereits von 1989 bis 2001 hat der Ausweis den betroffenen Personen zahlreiche Vergünstigungen ermöglicht. Profitieren von dem Angebot sollen Arbeitslosengeld II- und Hartz IV-Empfänger, Asylbewerber, Arbeitsunfähige sowie Senioren, die in einem Alten- oder Pflegeheim wohnen und ebenfalls Sozialhilfe beziehen. „Zusätzlich wollen wir mit dem neuen Münsterpass auch Geringverdiener erreichen, deren Einkommen zehn Prozent über den Regelsätzen liegen“, erklärt Beanka Ganser, sozialpolitische Sprecherin der SPD.

Kultur, Freizeit, Bildung

Die Ermäßigungen, die bei mindestens 50 Prozent liegen sollen, beziehen sich mitunter auf Busfahrtickets, Eintrittsgelder für Theater, Museen, Schwimmbäder und den Zoo sowie Kursbeiträge in der Musik- und Volkshochschule. „Neben der Mobilität ist vor allem der Zugang zu Kultur, Freizeit und außerschulischer Bildung wichtig, um alle Bürger an den Angeboten unserer Stadt teilhaben zu lassen“, betont auch Harald Wölter von der grünen Partei.

Gegenfinanzierung und Ausgleichszahlungen

Für die Kosten veranschlagen die Antragsteller in den ersten zwölf Monaten 175.000 Euro sowie 800.000 Euro in den Folgejahren. „Die Gegenfinanzierung ist nicht komplett durch Mittel aus dem Sozialhaushalt zu stemmen, sondern als Gesamtpaket zu schnüren“, erläutert Wölter. In welcher Höhe die Stadtwerke und auch die anderen Leistungsanbieter einen Ausgleich gezahlt bekommen, müsse im weiteren Verfahren errechnet werden. „Wie hoch die genauen Ausgaben sein werden, ist im Vorfeld schwer abzuschätzen“, meint Ganser, „es hängt davon ab, wie der Münsterpass angenommen wird.“

Land zur Beteiligung aufgefordert

Nicht zuletzt fordern die Initiatoren auch die Landesregierung dazu auf, sich an einer Mitfinanzierung zu beteiligen. „Für die Armut mancher Mitbürger sind wir als Kommune schließlich nicht allein verantwortlich“, betont Wölker. Mit Blick auf die Erfahrungen, die die Politiker mit dem damaligen Sozialticket gesammelt haben, sei ihr Antrag „sehr solide konzipiert“.

Caroline Kern