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Raimund Köhn (Linke) gesteht Fehler ein: Zustimmung zum Haushalt war ein Versehen
Raimund Köhn. [Foto: PD]
Er habe sich schlichtweg vertan: Bei der Sitzung des Finanzausschusses am vergangenen Mittwoch, 10. März, hat Raimund Köhn, der Vorsitzende der linken Ratsfraktion, nach eigenen Aussagen nur versehentlich seine Hand für den städtischen Etat 2010 gehoben.
„Wir werden dem Haushalt in der kommenden Woche im Rat nicht zustimmen“, kündigt Köhn jetzt an. „Im Trubel der Sitzung am Mittwoch bin ich davon ausgegangen, dass die zuvor beschlossenen Änderungen der Fachausschüsse noch einmal insgesamt bestätigt werden müssen, damit dieser Entwurf im Rat zur Abstimmung gestellt wird. Mit der Zustimmung zu den erreichten Korrekturen war allerdings nicht die Zusage zum Gesamthaushalt verbunden“, erklärt der Politiker weiter.
[12.05.2010 | ECHO]Karl-Heinz Garbe ist tot. Kurz vor seinem 65. Geburtstag starb der weithin bekannte Kommunalpolitiker und Geschäftsführer der Westfalenfleiß GmbH am vergangenen Samstag, 8. Mai, nach schwerer Krankheit.
[10.05.2010 | CKR]Die NRW-Landtagswahl 2009 ist vorbei, die Analyse der Wahlergebnisse indes geht weiter: Auch in Münster ergibt die Verteilung der Voten ein spannendes Gesamtbild. echo-muenster.de hat bei den Erststimmen genauer hingesehen: Wo gibt es „Ausreißer“ nach oben, wo nach unten? Wo tummeln sich die Anhänger, wo die Gegner der jeweiligen Parteien?
[09.05.2010 | CKR]Nordrhein-Westfalen hat gewählt, Münster schickt sechs Abgeordnete nach Düsseldorf: Beide CDU-Kandidaten freuen sich über ihre Direktmandate, über die Landesliste haben zudem Münsters SPD-Chefin Svenja Schulze, die grüne Politikerin Josefine Paul sowie Rüdiger Sagel und Ali Atalan, beide von der Linken, ihr Ticket für die Landeshauptstadt gelöst.
[07.05.2010 | ECHO/CKR]Lange Zeit kursierte das Gerücht, dass MdL Rüdiger Sagel von der Linken vom Verfassungsschutz überwacht werde. Wie ihm am Freitag, 7. Mai, das NRW-Innenministerium selbst mitgeteilt hat, war dies nie der Fall. Nun kündigt der Abgeordnete, der in der Behauptung Wahlkampfzwecke verfolgt sieht, ein „parlamentarisches Nachspiel“ an.
[29.04.2010 | CKR]Perfektes Timing: Wenn sich am Sonntag, 2. Mai, der Geburtstag von Paul Wulf zum 89. Mal jährt, gibt’s für Freunde und Anhänger des bekannt gewordenen NS-Opfers gleich noch einen Grund zu feiern. Die Querelen um die Paul-Wulf-Skulptur, in der Stadtbevölkerung heiß diskutiertes Objekt von Künstlerin Silke Wagner, haben ein Ende, der Rat hat den Ankauf jetzt abgesegnet.
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