Etat

Ein harter Winter war's: Räum- und Streudienst schlägt für AWM mit 2,3 Millionen Euro zu Buche

ECHO/HDT — Wed, 14 Apr 2010 11:24:46 +0200

[ECHO/HDT]

Ein strammer Winter war's, mit viel Schnee und Eis. Die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) hatten deshalb viel zu tun. Während zu "normalen Zeiten" durchschnittlich 26 Einsätze gefahren werden, mussten die Mitarbeiter in 2009/2010 67 Mal raus. Besonders ins Gewicht fiel dabei der Einsatzumfang.

Politiker sprechen mit Studierenden über die Zweitwohnsitzsteuer

ECHO — Fri, 09 Apr 2010 16:01:08 +0200

[ECHO]

Mitglieder der Ratsfraktionen haben sich jetzt auf eigenen Wunsch mit Vertretern der Studierenden im AStA-Häuschen getroffen: Ihr Thema war die Zweitwohnsitzsteuer.

Die Prüfungs-Ergebnisse zur Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer ab 2011 sollen nach Angaben der SPD bereits vor der Sommerpause von der Verwaltung vorgelegt werden.

Ausnahmetatbestände

Schwarz-rotes Bündnis beschließt Haushalt 2010

CKR — Wed, 17 Mar 2010 23:15:15 +0100

[CKR]

Unter Zustimmung von CDU und SPD ist am Mittwochabend, 17. März, der städtische Etat 2010 verabschiedet worden. Veranschlagt ist in dem Paket ein Haushaltsvolumen von rund 780 Millionen Euro, rund 74 Millionen Euro beträgt das Defizit. Gegen den Entwurf ausgesprochen haben sich FDP, Grüne, Linke, die Ratsgruppe ödp/UWG sowie Pirat Marco Langenfeld.

Unverständnis bei UWG/ÖDP: "Haushalt 2010 bedient nur die Klientel von CDU und SPD"

ECHO — Fri, 12 Mar 2010 10:45:35 +0100

[ECHO]

Mit "Unverständnis" reagiert die Ratsgruppe aus UWG und ÖDP auf die nun erfolgte Einigung zwischen SPD und CDU zum Haushalt 2010. Statt der zwingend notwendigen Konsolidierung würden zusätzliche Ausgaben von 850.000 Euro beschlossen - Positionen, die noch über den ursprünglichen Entwurf hinausgehen würden.

Der Haushaltsplan 2010 steht: Schwarz-rotes Bündnis stimmt mit roter Verstärkung ab

CKR — Wed, 10 Mar 2010 22:51:45 +0100

[CKR]

Mit einem schwarz-rot-rotem Votum für den Haushaltsentwurf 2010 ist am Mittwochabend, 10. März, der Finanzausschuss zu Ende gegangen. Nach einigen sticheligen Debatten über das Für und Wider diverser Steueranpassungen zeigten sich lediglich Vertreter von FDP und Grünen von dem endgültigen Etatplan nicht überzeugt.

OB Lewe kann aufatmen: Mehrheit für Haushalt 2010 scheint gesichert - SPD und CDU wollen zustimmen

ECHO/HDT — Mon, 08 Mar 2010 23:36:49 +0100

[ECHO/HDT]

Der Haushalt 2010, er dürfte in der Ratssitzung am 17. März nach Lage der Dinge eine Mehrheit finden. Am Abend betonten sowohl SPD als auch CDU ihre Bereitschaft, den von Oberbürgermeistermeister Markus Lewe Ende 2009 vorgelegten Entwurf zu verabschieden.

Lewe appelliert an die Parteien: "Etat mit Verantwortung und Augenmaß verabschieden"

ECHO — Wed, 03 Mar 2010 18:32:27 +0100

[ECHO]

Ungewöhnlich genug: Oberbürgermeister Markus Lewe hat heute (Mittwoch) an die politischen Parteien im Rat appelliert, sich der finanziellen Situation der Stadt „mit Augenmaß und Weitsicht zu stellen“. Gleichzeitig äußerte er sich zuversichtlich: "Ich setze auf das Verantwortungsbewusstsein der Politik."

"Die Linke" zum Etatloch: Bei Straßenbau kann gespart werden

ECHO — Wed, 10 Feb 2010 14:14:19 +0100

[ECHO]

"Man wird die Schieflage des Haushaltes in Münster nicht durch lokale Maßnahmen alleine beheben können," so Rüdiger Sagel, Landtagsabgeordneter von DIE LINKE, mit Blick auf ein „strukturelles Defizit im Haushalt, das durch Bund und Land verursacht worden ist.“

Grünes Streichorchester spielt auf eine Eintlastung des Etats um gut 17 Millionen Euro zu

BFB — Wed, 10 Feb 2010 11:39:02 +0100

[BFB]

Um präzise 17.071.974 Euro will die GAL-Fraktion den Etat 2010 entlasten. Fraktionschef Hery Klas erläuterte jetzt, wie die Grünen diese erkleckliche Summe erreichen wollen. „Wir wollen den Betonwahn beenden und Großprojekte schieben oder ganz streichen“, nennt er einen Baustein des grünen Konzeptes, das einen scharfen Sparkurs steuert.

UWG/ÖDP Ratsgruppe für eine konsequente Sparpolitik - Verwaltung soll Einsparliste vorlegen

ECHO — Tue, 09 Feb 2010 14:31:04 +0100

[ECHO]

Die Mitglieder der Ratsgruppe aus UWG und ÖDP haben sich auf ihrer Haushaltsklausur am Wochenende darauf geeinigt, auf einzelne Haushaltsanträge zu verzichten. Stattdessen soll mit einem Eckpunktepapier die Verwaltung beauftragt werden, zeitnah eine differenzierte Einsparliste vorzulegen, die der Rat und seine Fachausschüsse beschließen sollen.