Kämmerin

Wie ist angesichts eines 87-Millionen-Defizits, schwankender und sinkender (Steuer-)Einnahmen sowie wachsender Ausgaben das schlingernde Schiff Haushalt Münster zu steuern, das direkten Kurs auf die Zahlungsunfähigkeit nimmt? Und wie kann der Münsteraner Einfluss nehmen und seine Vorstellungen dazu einbringen, wie das wenige Geld zu verteilen ist?

Als "Unverfrorenheit" bezeichnete der haushaltspolitische Fachmann der Linken, Raimund Köhn, die Äußerung der Beigeordneten Helga Bickeböller, wonach sich die Skepsis der Kämmerei zur Einnahmenentwicklung im laufenden Haushaltsjahr bestätigt habe. „Das Gegenteil ist der Fall“, sagt Köhn.

Kämmerin Helga Bickeböller hat Recht behalten. Leider. Ihre Skepsis zur Entwicklung der Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr hat sich bestätigt und das Minus wir immer größer.

Die Firma Brillux hat tief in die Tasche gegriffen und 200.000 Euro auf den Tisch des Hauses gelegt. Viel Geld, mit dem jetzt die Fassade der Stadtbücherei komplett auf Vordermann gebracht wurde. Und das auf einen Streich.

Beim Geld hört bekanntlich die Freundschaft auf. Und wenn die Rats-Debatte dann auch noch in die Wahlkampfzeit fällt, muss man als unbefangener Zuhörer mit etwas derberen Sprüchen rechnen. 

Die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise schlagen jetzt auch auf den Haushalt der Stadt Münster durch. Das voraussichtliche Defizit wird sich im Jahr 2009 um rund 25 auf etwa 70 Mio Euro erhöhen.

Die Ursachen sind deutlich sinkende Gewerbesteuereinnahmen und um sechs Mio Euro niedrigere Zuweisungen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.

Mit Vollgas geht die Stadt Münster daran, die 31 Millionen aus dem Konjunkturpaket des Bundes und die 13 Millionen aus dem eigenen Konjunkturprogramm umzusetzen. Bis zum 25. März soll ein 52 Punkte umfassender Katalog der Investitionen in Bildung und Infrastruktur mit stimulierenden Effekten für die lokale Wirtschaft in den Gremien soweit abgearbeitet sein, dass der Rat entscheiden kann.

Sie ist sturmerprobt, bewahrt die Ruhe und die Nerven, behält den Überblick im noch so dichten Zahlendschungel und gilt als kompetent, fair, loyal und umgänglich. Es ist unbestritten, Kämmerin Helga Bickeböller wird geschätzt von Politikern jeglicher Coleur. Auch wegen ihrer Kompetenz. Heute stand sie im Rat zur Wiederwahl, denn ihre Amtszeit endet am 31. Juli.

Mit einem Nanobioanalytik-Zentrum (NBZ) will die Stadt Münster deutschlandweit einmalige Bedingungen schaffen für kleine und mittlere Unternehmen, die nanoanalytische Verfahren und Geräte entwickeln. Eine Millionen-Investition in die Zukunft.

"Diese Stadt ist ausgesprochen gut unterwegs." Der Satz weckt Erinnerungen. So oder ähnlich hat sich Dr. Berthold Tillmann schon öfter über Münster geäußert. Erst als Kämmerer, später als Oberbürgermeister. Immer dann, wenn es um die städtischen Finanzen ging.