Carola-Möllemann-Appelhoff

Verzögerungen bei Schulsanierungen: Grüne kritisieren FDP-Initiative - "Verlangte Fehleranalyse kann man sich sparen"

ECHO/HDT — Fri, 14 Aug 2009 15:10:24 +0200

[ECHO/HDT]

„Die Fehleranalyse, die seitens der Liberalen jetzt von der Verwaltung verlangt wird, kann man sich sparen. Die Fehler liegen allein bei der Ratsmehrheit aus CDU und FDP“, erklärt Manfred Kehr, fachpolitischer Sprecher der GAL-Fraktion.

Antrag der Rathauskoalition: Kita-Beiträge gerecht zurückerstatten

ECHO/HDT — Tue, 23 Jun 2009 02:11:05 +0200

[ECHO/HDT]

Die Rathauskoalition von CDU und FDP will Familien, deren Nachwuchs während des Kita-Streiks nicht betreut wird, die Gebühren erstatten. In ihrem Antrag fordern die beiden Bündnispartner, dass Eltern von Kindern in städtischen Einrichtungen für die durch die Arbeitsniederlegungen bestimmten Tage die Beiträge anteilig ausgezahlt werden.

Die Kunst des Kompromisses: Rathaus-Koalition klärt "offene Fragen" bei den Haushaltsansätzen

HDT — Tue, 03 Feb 2009 08:12:48 +0100

[HDT]

Politik – das ist die Kunst des Kompromisses. Wie Ausgleich funktioniert, exerzierten Christdemokraten und Liberale am vergangenen Wochenende vor. Da wurden nach den Worten der Fraktionsvorsitzenden in „konstruktiver Atmosphäre“, „außerordentlich schnell“, „fair und vertrauensvoll“ die noch „offenen Fragen“ zu den Haushaltsansätzen aus der Welt geschafft.