Finanzen

Keine Gewerbesteuer mehr, dafür eine Erhöhung der Einkommenssteuer: Zu den in diesen Tagen bekannt gewordenen Plänen der FDP zum Umbau der Gemeindefinanzen äußert sich jetzt Münsters SPD-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Heuer.

Unter Zustimmung von CDU und SPD ist am Mittwochabend, 17. März, der städtische Etat 2010 verabschiedet worden. Veranschlagt ist in dem Paket ein Haushaltsvolumen von rund 780 Millionen Euro, rund 74 Millionen Euro beträgt das Defizit. Gegen den Entwurf ausgesprochen haben sich FDP, Grüne, Linke, die Ratsgruppe ödp/UWG sowie Pirat Marco Langenfeld.

Stefan-Alexander Roth, der JU-Vorsitzende, hat während dieser Woche viel Schelte einkassieren müssen - für den Vorschlag, die Kinderbetreuung angesichts der angespannten Etatlage vorerst zu stoppen. Für den Vorstoß gab es aber auch Zustimmung - vom Ratsherren Gerd Kersting (ÖDP).

Wie ist angesichts eines 87-Millionen-Defizits, schwankender und sinkender (Steuer-)Einnahmen sowie wachsender Ausgaben das schlingernde Schiff Haushalt Münster zu steuern, das direkten Kurs auf die Zahlungsunfähigkeit nimmt? Und wie kann der Münsteraner Einfluss nehmen und seine Vorstellungen dazu einbringen, wie das wenige Geld zu verteilen ist?

Thema Südbad: Michael Heß erlaubt es sich, das kritisch zu hinterfragen. Mehr noch: Skeptisch bewertet der UWG-Bezirksvertreter das Versprechen der anderen Parteien, eine neue Schwimmhalle zu errichten.

Bei den Genossen ist man über die Personalie hochzufrieden: Dr. Fritz Baur, Erster Landesrat beim Landschaftverband Westfalen-Lippe, tritt im nächsten Jahr als sozialdemokratischer Ratskandidat an. Nach den Worten von SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer wird sich Baur im Wahlkreis Roxel um das Vertrauen der Wähler bemühen.

Mit endlich erreichter Klarheit über den finanziellen Stand der Dinge, einem kompletten fünfköpfigen Vorstand und neuer Satzung geht der SC Münster 08 seit Montag 22.55 Uhr an die Arbeit. Viel zu tun gab und gibt es für den von Fußballern dominierten Großklub – nicht nur, weil in diesem Jahr die Feiern zum 100-jährigen Geburtstag anstehen.

Schulden in Höhe von 500 Euro sind für einen jungen Menschen oft mit den gleichen Existenzängsten verbunden wie 50 000 Euro bei Älteren, weiß Achim Brüggemann. Der Schuldnerberater hat seit langen im Jib ein offenes Ohr für 16- bis 27-Jährige.

Keine Horrormeldungen...

Zur Kritik des Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Studierendenparlaments der Universität Münster, Rudolf Mewes, an der
Haushaltsführung des ehemaligen AStA im Jahr 2005 erklärt die Pressestelle der Universität Münster:

Kritische Bewertung