Benutzeranmeldung
ödp

Als „sehr gutes Startsignal für den neuen Hansa-Business-Park“ bezeichneten SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer und die Parteivorsitzende Svenja Schulze den Erwerb der etwa sechs Hektar großen Fläche im neuen Industriegebiet durch die Firma Stroetmann.

Der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp) hat beim Parteitag am Mittwoch, 14. April, einen neuen Vorstand gewählt: Franz Pohlmann steht ab sofort an der Spitze der Gruppe, zum Stellvertreter wurde Simon Gremmler, Münsters Spitzenkandidat bei der Landtagswahl (Platz 2 auf der Liste), ernannt.

Der Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) lädt am Mittwoch, 14. April, um 19 Uhr ins Umwelthaus an der Zumsandestraße ein. Grund der Versammlung: der diesjährige Parteitag.

Unter Zustimmung von CDU und SPD ist am Mittwochabend, 17. März, der städtische Etat 2010 verabschiedet worden. Veranschlagt ist in dem Paket ein Haushaltsvolumen von rund 780 Millionen Euro, rund 74 Millionen Euro beträgt das Defizit. Gegen den Entwurf ausgesprochen haben sich FDP, Grüne, Linke, die Ratsgruppe ödp/UWG sowie Pirat Marco Langenfeld.

Die Ratsgruppe aus UWG/ÖDP suchte erst in einem Antrag, dann in einem offenen Brief um Unterstützung bei Oberbürgermeister Markus Lewe in Sachen "Earth Hour" nach.

Der Einzelhandel will sie durchsetzen, die Politik reagiert beim Thema "verkaufsoffene Sonntage" eher zurückhaltend. Und Ratsherr Gerd Kersting von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) lehnt die Vorlagen zur Ausweitung der Geschäftszeiten ganz ab.

„Ein neues Südbad ist das Ziel“, so der Titel eines gemeinsamen Antrages, den Münsters Sechs-Parteien-Bündnis jetzt dem Rat vorlegen will. In einer so genannten Machbarkeitsstudie soll die Verwaltung noch in diesem Jahr Vorschläge für die Nutzung sowie ein Technik- und Betriebskonzept erarbeiten. Verschiedene Finanzierungsmodelle sollen ebenfalls geprüft werden.

Mit "Unverständnis" reagiert die Ratsgruppe aus UWG und ÖDP auf die nun erfolgte Einigung zwischen SPD und CDU zum Haushalt 2010. Statt der zwingend notwendigen Konsolidierung würden zusätzliche Ausgaben von 850.000 Euro beschlossen - Positionen, die noch über den ursprünglichen Entwurf hinausgehen würden.
Mit dem Bus fahren, ins Theater gehen und einen Tag im Freibad verbringen: Für viele Menschen sind dies Sonderausgaben, die sie schlichtweg nicht bezahlen können. Damit finanziell Benachteiligte dennoch am öffentlichen Leben teilnehmen können, wollen Grüne, SPD, Linke, UWG, ÖDP und Piraten jetzt den Münsterpass wieder einführen.

Geht es nach dem Willen des mehrheitsfähigen Sechs-Parteien-Bündnisses im Rat, wird dieser am 17. März den geplanten Verkauf des Osmo-Grundstückes am Kreativ-Kai stoppen und ein Hafenforum vorschalten.
Archiv
Am 7.7.2010 ist der Umzug in unser neues Zuhause echo-muenster.de (ohne www.) erfolgt. Auf vielfachen Wunsch bleiben die gesamten bisherigen Inhalte weiterhin hier erreichbar:




