Kohlekraftwerk

Das passiert nur selten: Während der Diskussion über den geplanten Ausstieg der Stadtwerke beim Kohlekraftwerk in Hamm verließ die gesamte CDU-Riege am Mittwochabend aus Protest den Ratssaal - und blieb der Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt demonstrativ fern.

Der vom Six-Pack des münsterschen Rats angekündigte Ausstieg beim Gekko-Kraftwerk in Hamm, er entwickelt sich mehr und mehr zum örtlichen Zankapfel, nachdem CDU-Kreisvorsitzender Stefan Weber auf der Gegen-Pressekonferenz jüngst angekündigt hatte, jenen  SPD-Gliederungen, deren Kommunen an diesen Projekt beteiligt sind, einen Brief zu verschicken.

Gut eine Woche, nachdem Münsters Six-Pack-Bündnis (SPD, Grüne, Linke, UWG, ödp, Piraten) seinen Ratsantrag zum Ausstieg aus dem Kohlekraftwerk Hamm bekannt gegeben hat, reagiert jetzt der CDU-Kreisvorsitzende und Aufsichtsrat-Chef der Stadtwerke Stefan Weber: „Wirtschafts-, energie- wie auch umweltpolitisch ist dieser Vorstoß als hochgradig unsinnig zu bewerten.“

Mit dem Ziel, die hiesigen Stadtwerke in Sachen Klimaschutz zu profilieren, fordern Münsters Grüne, SPD, Linke, UWG, ÖDP und die Piratenpartei den Ausstieg aus der Kohleverstromung im Kraftwerk Hamm. Ein entsprechender Antrag, der am 3. Februar dem Rat vorgelegt werden soll, berücksichtigt neben ökologischen auch soziale und wirtschaftliche Beweggründe.

Eine ganz neue Konstellation -  für den Rat als auch für die Stadt: Da saßen Repräsentanten von sechs Parteien am Tisch, stellten zusammen ihre künftigen Pläne vor.

„Das war keine Absicht. Ehrlich.“ Birgit Kochskämper, Geschäftsführerin des Kreisverbandes der Grünen, kann sich nur entschuldigen. Entschuldigen dafür, dass auf dem Plakat, das den Besuch der Stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Bärbel Höhn, in Münster ankündigt, die Stadtwerke Münster als Gesprächspartner vermerkt sind.

Grüne und Greenpeace sehen es aus grundsätzlich gar nicht gerne, aber: Der Aufsichtsrat der Stadtwerke Münster hat der Aufstockung der Beteiligung um 10 Megawatt am RWE-Kraftwerk in Hamm zugestimmt. Es soll 2011/2012 in Betrieb genommen werden. Im Gegenzug soll die Beteiligung am STEAG-Evonik-Projekt in Herne um 10 Megawatt gekürzt werden.