Rat

Kurz vor dem 65. Geburtstag nach langer Krankheit verstorben: Münster trauert um Karl-Heinz Garbe

ECHO — Wed, 12 May 2010 10:23:12 +0200

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Karl-Heinz Garbe ist tot. Kurz vor seinem 65. Geburtstag starb der weithin bekannte Kommunalpolitiker und Geschäftsführer der Westfalenfleiß GmbH am vergangenen Samstag, 8. Mai, nach schwerer Krankheit.

Das Ende eines Kulturkampfes: Die Paul-Wulf-Skulptur bleibt – und wird gebührend gefeiert

CKR — Thu, 29 Apr 2010 16:31:55 +0200

[CKR]

Perfektes Timing: Wenn sich am Sonntag, 2. Mai, der Geburtstag von Paul Wulf zum 89. Mal jährt, gibt’s für Freunde und Anhänger des bekannt gewordenen NS-Opfers gleich noch einen Grund zu feiern. Die Querelen um die Paul-Wulf-Skulptur, in der Stadtbevölkerung heiß diskutiertes Objekt von Künstlerin Silke Wagner, haben ein Ende, der Rat hat den Ankauf jetzt abgesegnet.

Antrag eingereicht: SPD-Ratsfraktion fordert Steuer gegen Spekulationen

ECHO — Fri, 23 Apr 2010 18:50:08 +0200

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Mit einem Antrag hält Münsters SPD-Ratsfraktion die Stadt dazu an, den Bundestag und die Bundesregierung dazu aufzufordern, die Steuer auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene zu verwirklichen. Die Einführung einer „Steuer auf Finanztransaktionen in Höhe von 0,05 Prozent“ entspräche dem Willen „vieler politischer, kirchlicher und gesellschaftlicher Organisationen".

Für mehr Mobilität: SPD sieht neues Schul- und Freizeitticket auf gutem Weg

ECHO — Mon, 19 Apr 2010 15:15:48 +0200

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Es ist nur wenige Wochen her, da beantragte die SPD im Rat der Stadt ein neues Ticket für Schüler, das sie auf dem Schulweg und in der Freizeit zu einem günstigen Preis mobil machen soll. Schon für die kommende Sitzung des Hauptausschusses Ende April liegt nun die positive Antwort der Stadtverwaltung auf dem Tisch.

Münster-Pass: Heuer (SPD) erwartet vorläufiges Konzept bis Ende April

ECHO — Sun, 18 Apr 2010 20:58:39 +0200

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Als „wichtiges Datum mit Signalwirkung für Münster“ bezeichnet
SPD-Fraktionschef Wolfgang Heuer den 1. September 2010: An diesem Tag soll der „Münster-Pass“ wieder eingeführt werden. Der Sozialdemokrat ist überzeugt, dass der Hauptausschuss Ende April ein vorläufiges Konzept für den Vergünstigungsschein beschließen wird.

Politiker sprechen mit Studierenden über die Zweitwohnsitzsteuer

ECHO — Fri, 09 Apr 2010 16:01:08 +0200

[ECHO]

Mitglieder der Ratsfraktionen haben sich jetzt auf eigenen Wunsch mit Vertretern der Studierenden im AStA-Häuschen getroffen: Ihr Thema war die Zweitwohnsitzsteuer.

Die Prüfungs-Ergebnisse zur Einführung einer Zweitwohnsitzsteuer ab 2011 sollen nach Angaben der SPD bereits vor der Sommerpause von der Verwaltung vorgelegt werden.

Ausnahmetatbestände

Grüne zum verkaufsoffenen Sonntag: Im Grundsatz Sache der Tarifparteien

ECHO — Fri, 19 Mar 2010 10:48:38 +0100

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Die Entscheidung des Rates, zwei von vier beantragten verkaufsoffenen Sonntagen zu genehmigen, kommentieren die Grünen so: "Demokratische Entscheidungen sind zu akzeptieren - auch wenn sie dem einen oder anderen nicht gefallen mögen. Keine Fraktion hat es sich in der Sache leicht gemacht", so die GAL- Ratsmitglieder Hery Klas und Carsten Peters.

Lückertz zum verkaufsoffenen Sonntag: "Betrachten Entscheidung des Rates als Gesprächsangebot"

BFB — Thu, 18 Mar 2010 14:45:29 +0100

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„Wir betrachten diese Entscheidung als Gesprächsangebot.“ Matthias Lückertz, Sprecher der Initiative starke Innenstadt (ISI), nähert sich der Ablehnung des Rates von zwei Terminen für einen verkaufsoffenen Sonntag von der diplomatischen Seite.

Möllemann-Appelhoff (FDP) bedauert Ratsentscheidung zum verkaufsoffenen Sonntag

ECHO — Thu, 18 Mar 2010 12:54:03 +0100

[ECHO]

Die Enttäuschung des Einzelhandelsverbands angesichts der vom Rat nur zwei beschlossenen verkaufsoffenen Sonntage in 2010 kann die FDP-Fraktionsvorsitzende Carola Möllemann-Appelhoff gut nachvollziehen. „Wir hätten uns gewünscht, dass alle von den Kaufleuten ins Spiel gebrachten Termine auf Zustimmung gestoßen wären“, macht die Liberale aus ihrer Position keinen Hehl.

Rat legt Verkauf des Osmo-Grundstückes auf Eis

BFB — Thu, 18 Mar 2010 10:56:33 +0100

[BFB]

Es bleibt dabei: Das politische Sechser-Bündnis (SPD, Grüne, Linke, ÖDP/UWG/Piraten) legte im Rat die europaweite Ausschreibung für den Verkauf des Osmo-Geländes für mindestens ein Jahr auf Eis.